Eine Tradition bekommt ein modernes Format.
KOMMUNALPOLITIK Änderungen bei den Einwohnerversammlungen - Mehr Bürgerbeteiligung möglich.
Quelle: Artikel vom 24.02.2023 © ESSLINGEN informiert | AMTSBLATT DER STADT ESSLINGEN AM NECKAR
Dieses Jahr finden vier Einwohnerversammlungen statt, die erste am 4. Mai in der Innenstadt.
Foto: Stadt Esslingen
Es ist ein Neustart nach der Pandemie: In vier Esslinger Bezirken wird es dieses Jahr wieder Einwohnerversammlungen und in diesem Zusammenhang Wahlen für die Bürgerausschüsse geben. Den Anfang macht am Donnerstag, 4. Mai, die Innenstadt.
Damit wird eine einzigartige Tradition und Besonderheit der kommunalpolitischen Kultur weitergeführt. Nur in Esslingen haben sich die Bürgerausschüsse gehalten, die nach dem 2. Weltkrieg in vielen deutschen Städten als basisdemokratisches Element eingeführt wurden - auf Bürgerversammlungen gewählt, rein ehrenamtlich tätig, parteipolitisch und konfessionell neutral. Doch Traditionen brauchen manchmal eine Anpassung, um zukunftsfähig zu sein. Vergangenes Jahr hat sich deswegen eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Erstem Bürgermeister Ingo Rust damit auseinandergesetzt, wie die Einwohnerversammlungen zeitgemäß und kurzweilig gestaltet werden können.
Was soll sich bei den Einwohnerversammlungen ändern?
Wie bisher finden die Einwohnerversammlungen alle drei Jahre statt. Es wurde jedoch festgelegt, dass die Einwohnerversammlungen nicht länger als zwei Stunden dauern sollen. Der Oberbürgermeister wird allgemein über kommunalpolitische Themen in Esslingen informieren, dann soll der Schwerpunkt auf dem Austausch über Themen aus dem Bezirk liegen. Zwei Themen bestimmt der Bürgerausschuss. Damit die Bürgerschaft bei der Einwohnerversammlung besser beteiligt ist, kann sie mitbestimmen, welche weiteren drei Themen auf der Tagesordnung stehen. Dies geschieht über ein Online-UmfrageTool. Die Themen werden bei der Versammlung von der Verwaltung so kurz wie möglich vorgestellt, damit mehr Zeit für die Aussprache bleibt. Mittels Karten kann am Ende eine Rückmeldung gegeben werden, zudem können Hinweise oder Fragen genannt werden, für die keine Zeit mehr geblieben ist. Die Verwaltung wird die Karten im Nachgang bearbeiten.
Wie funktioniert die Online-Umfrage zur Themenauswahl?
Der Bürgerausschuss legt zunächst zwei Themen fest, die im Online-Tool angezeigt werden. Jede Einwohnerin, jeder Einwohner kann dann mehrere Themen einreichen. Nach der einwöchigen Einreichungsfrist werden ähnliche Vorschläge gebündelt und dann zur Abstimmung gestellt. Es können jeweils für bis zu drei Themen Stimmen abgegeben werden. Die drei Themen mit den meisten Stimmen werden auf die Tagesordnung genommen. Alles erfolgt anonym, es muss aber bei der Einreichung der Themen sowie bei der Abstimmung die persönliche Mail-Adresse angegeben werden. An diese wird ein individueller Link versendet. So soll eine mehrfache Einreichung und Abstimmung erschwert werden.
Was ändert sich bei den Wahlen der Bürgerausschüsse?
Bisher wurden die Kandidatinnen und Kandidaten bei der Einwohnerversammlung vorgestellt, dann wurde der Bürgerausschuss gewählt. Zukünftig werden sowohl Vorstellung wie auch Wahl im Vorfeld der Versammlung online stattfinden. Wer die Online-Wahlmöglichkeit nicht genutzt hat, kann vor Beginn der Einwohnerversammlung vor Ort abstimmen. In der Versammlung selbst wird nur noch das Wahlergebnis bekannt gegeben. Durch diese Neuerung soll der Anteil der Wählenden erhöht werden, das Wahlverfahren soll moderner und transparenter sein.
Wie funktioniert die Kandidatenvorstellung und -wahl?
Über eine Online-Plattform können Interessierte ihre Bewerbung um eine Kandidatur sowie ein Kurzporträt einreichen. Die Wählbarkeit der Kandidatinnen und Kandidaten wird nach der Einreichungsfrist von der Verwaltung geprüft. Etwa zwei Wochen vor der Einwohnerversammlung startet die Online-Abstimmung, die wenige Tage vor der Versammlung endet. Jeder Wählende hat so viele Stimmen wie es Sitze im Bürgerausschuss gibt. Die Stimmen von Online- und Präsenzwahl werden vor Ort addiert. Durch geeignete technische Maßnahmen wird eine anonyme Stimmabgabe, das Vorliegen der Wahlberechtigung sowie die Vermeidung von Mehrfachabstimmungen sichergestellt.
Start in der Innenstadt
Die von Gemeinderat und den Bürgerausschüssen beschlossenen Änderungen kommen zum ersten Mal bei der Einwohnerversammlung in der Innenstadt am Donnerstag, 4. Mai, zum Tragen. Das Online-Portal für die Themenauswahl wird am 9. März freigeschaltet. Ab diesem Zeitpunkt haben die Einwohnerinnen und Einwohner eine Woche lang Zeit, um ihre wichtigsten Themen zu nennen. Zudem finden dieses Jahr Einwohnerversammlungen statt: in Oberesslingen am 29. Juni, im Bezirk Mettingen, Weil, Brühl am 20. Juli, im Bezirk Hegensberg, Liebersbronn, Kimmichsweiler, Oberhof am 12. Oktober. isa